Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2005 - L 7 AL 373/01 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.03.2005 - L 7 AL 373/01 (https://dejure.org/2005,96676)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. März 2005 - L 7 AL 373/01 (https://dejure.org/2005,96676)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 26.06.2001 - S 18 AL 218/00
- LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2005 - L 7 AL 373/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 06.03.1997 - 7 RAr 40/96
Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe - Jahresfrist für die Rücknahme …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2005 - L 7 AL 373/01
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 06.03.1997 - 7 RAr 40/96), der sich der Senat angeschlossen hat, ist die den Beginn der Jahresfrist bestimmende Kenntnis der Behörde dann anzunehmen, wenn mangels vernünftiger, objektiv gerechtfertigter Zweifel eine hinreichend sichere Informationsgrundlage bezüglich sämtlicher für die Rücknahmeentscheidung notwendigen Tatsachen besteht.